Grundsatzentscheidung: Sind Teilversammlungen erforderlich?

In manchen Betrieben ist es gar nicht oder nur mit übergroßem Aufwand möglich, die gesamte Belegschaft zu einer Betriebsversammlung zusammenzubekommen. Beispiele:

• Betriebe, die in zwei oder mehr Schichten arbeiten
• Betriebe, die so groß sind, dass auf einer Betriebsversammlung eine halbwegs vernünftige Aussprache überhaupt nicht mehr möglich ist
• eine Gruppe von Außendienstlern ist so weit weg vom Hauptbetrieb eingesetzt, dass sie an einer „normalen“ Betriebsversammlung nicht teilnehmen kann

Der Betriebsrat diskutiert über die Frage, ob statt Betriebsversammlungen Teilversammlungen gemacht werden müssen - dabei gilt:

• Entweder die besondere Struktur des Betriebs macht sinnvolle Betriebsversammlungen unmöglich - dann müssen stattdessen Teilversammlungen organisiert werden.
• Oder es geht doch, dann müssen eben Betriebsversammlungen gemacht werden.

Ein entsprechender Grundsatzbeschluss wird gefasst und in der Geschäftsordnung verankert. Damit ist klar, dass Betriebs- und (wenn erforderlich) Abteilungsversammlungen immer in Form von Teilversammlungen durchgeführt werden. Eine Änderung dieser Praxis durch erneuten Beschluss ist natürlich möglich, muss aber gut begründet sein (z.B. Änderungen im Schichtsystem).

Jede Teilversammlung wird vom gesamten Betriebsrat vorbereitet und (im Normalfall) vom Betriebsratsvorsitzenden geleitet. Dabei sind die Inhalte der verschiedenen Teilversammlungen identisch:

• gleiche Tätigkeitsberichte
• gleiche Berichte der Geschäftsleitung
• gleiche Referate von den gleichen Leuten